1. Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen der Clock4u GmbH, Bei der Fischtreppe 14, 21614 Buxtehude, gelten für alle Verträge, die der Kunde hinsichtlich der vom Verkäufer im Online-Shop (Clock4u-Shop) dargestellten Produkte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die Produkte können zunächst unverbindlich in den Warenkorb gelegt und die Eingaben vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigiert werden.

2.2 Der Kunde kann eine verbindliche Bestellung der ausgewählten Ware im Online-Shop durch Anklicken des Bestell-Buttons “ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN” abgeben.

2.4 Wann der Vertrag zustande kommt, richtet sich nach der gewählten Zahlungsart:

2.4.1 Stripe/Kreditkarte
Bei Abgabe der Bestellung werden die Kreditkartendaten des Kunden angegeben und das Kreditkartenunternehmen führt eine Autorisierungsprüfung durch. Nach der Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch eingeleitet und die Kreditkarte bei Abgabe der Bestellung belastet. Der Vertrag mit dem Verkäufer kommt zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.

2.4.2 PayPal
Im Bestellprozess wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können kann der Kunde die Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert der Verkäufer PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt dadurch das Angebot an.

2.4.3 Vorauskasse
Nach Abgabe der Bestellung im Shop kann der Kunde den Rechnungsbetrag binnen 14 Tagen auf das angegebene Geschäftskonto überweisen. Erst nach Eingang der Zahlung kommt der Vertrag mit dem Verkäufer zustande.

2.5 Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer, wenn es sich um einen Endkunden handelt. Sollte der Kunde Unternehmer sein, sind alle Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.

3.2 Bei Vertragsschlüssen über den Online-Shop bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:

3.2.1 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands:

Vorauskasse per

– Überweisung
– PayPal
– Stripe/Kreditkarte

3.2.2 Für Lieferungen ins Ausland (nur auf Anfrage):

Vorauskasse per
– Überweisung
– PayPal
– Stripe/Kreditkarte

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.

3.3 Selbstabholungen sind aus logistischen Gründen nicht möglich.

3.4 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.

3.5 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

4. Individuell gestaltete Waren

4.1 Der Kunde stellt dem Verkäufer die für die individuelle Gestaltung der Word o’ Clock erforderlichen geeigneten Informationen vor Vertragsabschluss zur Verfügung.

4.2 Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt den Verkäufer ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

4.3 Der Verkäufer nimmt keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernimmt insoweit keine Haftung für Fehler.

4.4 Der Umtausch individuell gestalteter Word o’ Clocks ist ausgeschlossen.

5. Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

5.2 Wir benötigen für die Herstellung der Word o’ Clock 2 bis 5 Wochen, je nachdem, welches Modell ausgewählt wurde und wie hoch die Auslastung ist. In der Auftragsbestätigung wird dem Kunden der voraussichtliche Liefertermin mitgeteilt. Im Normalfall ist die Herstellung innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Anzahlung abgeschlossen.

5.3 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat oder er hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.

5.4 Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmen, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.

5.5 Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

7. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so sollten solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller reklamiert und unverzüglich Kontakt zu uns aufgenommen werden. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere der Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen, sie hilft jedoch Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

8. Gewährleistung und Garantien

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Verkäufer, gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Abweichend von dieser Regelung gilt für in Auftrag gegebene Reparaturarbeiten eine verkürzte Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab Abnahme.

Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln infolge fehlerhafter Montage, falscher Bedienung oder durch Verschleiß bei Überbeanspruchung. Übliche bzw. nicht zu vermeidende Abweichungen im Hinblick auf die Qualität, Quantität, Abmessungen, Farbgebung gelten nicht als Mangel, soweit gesetzlich zulässig.

9. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Verkäufer, gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften dieser stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit des Verkäufers, gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

10. Datenschutz

Die Nutzung personenbezogener Daten im Online-Shop erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung, die im Online-Shop gesondert aufgeführt ist.

11. Anwendbares Recht

11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

11.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.

12. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Der Verkäufer ist bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

Ihre Clock4u GmbH
Stand: Juli 2021